Top Secret!
Die Gerüchte und Geschichten um den BND sind zur Zeit neben der Vogelgrippe das große innenpolitische Thema und ich frage mich, was der Geheimdienst eigentlich alles so machen kann, ohne das die ihn bezahlenden Bürger etwas davon wissen. Ist der BND gerechtfertigt? Was bringt der uns?
Was macht der BND überhaupt? Sicherlich, man kann schnell mal auf seiner Website nachlesen. Aber liefert der BND nur Informationen an die Regierung, etc? Oder verfolgt der Geheimdienst ab einem bestimmten Punkt ein Eigeninteresse? Menschen beginnen ihre Aufgabe irgendwann eigenverantwortlich zu verfolgen - neben ihren Aufträgen von Oben kommen schnell noch Ziele dazu, die man während der täglichen Arbeit nebenbei entdeckt..
Ich kann mir gut vorstellen, wie die deutschen Agenten im Irak von wem auch immer angesprochen werden, mit der Bitte ihnen zu helfen. Und schwupps macht man mehr als eigentlich geplant - hier eine Notiz, da ein Foto..Und schon haben wir die Verstrickungen, die einen Geheimdienst doch heute ausmachen. Schon sammeln sich mehr Informationen an, als Fr. Merkel eigentlich interessiert. Und andere freuen sich, die ehemals gar nicht als Empfänger bedacht worden sind. Kann das gut gehen? Ist das der Sinn des deutschen Geheimdienstes?
Mich wundert außerdem schon lange, wie ein Geheimdienst mit der Demokratie vereinbar sein kann. Im Grunde genommen ist der BND doch die Unterwanderung des Souveräns. Die Öffentlichkeit hat keine Kontrolle - selbst wenn ein paar Parlamentarier ab und zu Informationen über die Arbeit der Geheimdienstler bekommen. Erzählen dürfen sie davon niemanden! Dann aber ist das doch der Staat im Staate, vor dem die deutschen Politiker immer so Angst haben. Mit Milliarden finanziert kann der BND Ziele und Interessen verfolgen, die er selbst bestimmt - ein ziemlich einzigartiger Status…
Ja, Sie haben natürlich recht, aber ein Geheimdienst kann nicht demokratisch arbeiten, im Sinne einer Transparenz der Operationen, sonst ist er kein Geheimdienst mehr. Auch demokratische Staaten sind gelegentlich auf die Informationen einer solchen Institution neben dem oder im Staat angewiesen. Ein Dilemma also. Ich als Individuum halte den BND für entbehrlich.
dr.no | 21:16 on the 7th of März, 2006
Das der Staat auf den Geheimdienst angewiesen ist kann ich sehr gut nachvollziehen. Auch das es sinnvoll sein kann, Informationen über ihn zu beziehen, die man sonst nie so bekommen würde.
Was mich aber stört, ist die kaum mögliche Kontrolle..Was passiert den schon, wenn ein Geheimdienst bestimmte Vorgehensweisen offen legen würde? Er muss ja nicht gleich Personen identifizieren. Aber zu wissen, wo er alles mitspielt würde mich sehr beruhigen…Es kann in einer Demokratie einfach nicht sein, das eine Behörden Sonderrechte hat - es reicht schon, wenn Parlamentarier oder Minister Polizeieskorten, Dienstwagen der obersten Klasse, etc. haben. Mir geht der Sonderstatus der Geheimdienste entschieden zu weit. Es kann einfach niemand in einer Demokratie das Recht haben, Informationen nach seinem Gutdünken als geheim zu kennzeichen. Auch der BND ist mein Volksvertreter und ich hab das Souverän über ihn!
CHR | 11:20 on the 7th of März, 2006